Allgemeine Geschäftsbedingungen von Xi-Development
Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen
Ihnen und Xi-Development verbindlich und fair für alle zu regeln.
Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher
immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma
Xi-Development, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung
bei uns anerkennen und bestätigen.
Bitte beachten Sie bei Domainnamen auch die Vergabebestimmungen der jeweiligen
Registrierungsstelle.
1. Zustandekommen des Nutzungsvertrages
Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste von Xi-Development kommt mit
Gegenzeichnung eines Kundenantrags durch Xi- Development zustande. Dieser
Kundenantrag kann sowohl in schriftlicher Form als auch online über Internet
eingebracht werden. Bei Online Bestellungen gilt ein vollständig und
richtig ausgefülltes Formular als verbindliche Bestellung.
2. Umfang der Leistung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von
Xi-Development erbracht werden und sich auch Vertragsbestandteil zukünftiger
Leistungen, unabhängig davon, ob ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von Xi-
Development sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Vertrag. Xi-
Development bietet seinen Kunden kostenlosen Support an. Dieser wird per
Telefon, E-Mail und Fax abgewickelt. Xi-Development behält sich das Recht
vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen sowie
Leistungen zu verringern.
Kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne
Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder
Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
Xi-Development behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine Änderung
der Preise vor, die von der allgemeinen Kostenentwicklung und der künftigen
Preisentwicklung auf dem Telekombereich abhängt.
Sollte ein Kunde mit einer Preisänderung nicht einverstanden sein, so steht
ihm das Recht zu, mit einer Frist von vier Wochen, jeweils zum Ende eines
Monats das Vertragsverhältnis zu beenden.
Des weiteren behält sich Xi-Development Preisänderungen vor, die sich
aufgrund überdurchschnittlich hoher Abfragen der Internetseiten ergeben.
3. Zahlungsbedingungen
Die Rechungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung.
Bei Vertragsabschluß nach dem 15. des Monats, ist im ersten Monat des
Vertragsverhältnisses lediglich die halbe Monatsgebühr zu zahlen, fällt
der Vertragsabschluß auf den 15. oder einen früheren Tag, ist die
Monatsgebühr für das gesamte Monat zu entrichten.
Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, bei Rechnungserhalt und
ohne Abzug fällig. Im Falle von Zahlungsverzug gelten 11% Verzugszinsen
als vereinbart. Der Vertragspartner ist im Falle von geringen Fehlern
(z.B: Schreibfehlern auf einer Homepage) nicht berechtigt Zahlungen
zurückzuhalten, wenn diese die Nutzung der Leistung nicht hindert. Bei
Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach schriftlicher Verständigung an
den Vertragspartner, unsere Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung
auszusetzen.
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentum von Xi-Development.
Alle Preisangaben verstehen sich in EUR exklusive Umsatzsteuer, außer
es ist anders angegeben.
4. Dauer des Vertragsverhältnisses
Die Vertragsdauer für Internetdienstleistungen beträgt, wenn nichts
anderes vereinbart wird, ein Jahr. Sie verlängert sich jeweils
automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Auftraggeber nicht spätestens
zwei Monate vor Ablauf des Vertragsverhältnisses schriftlich kündigt.
5. Pflichten des Vertragspartners
Der Kunde verpflichtet sich, die für die Erstellung oder Änderung
der Internetseiten erforderlichen Unterlagen zeitgerecht zur Verfügung
zu stellen, und Xi-Development bei Rückfragen Auskunft zu erteilen.
Der Kunde verpflichtet sich
* die Dienste von Xi-Development sachgerecht zu nutzen
* Xi-Development die Installation technischer Einrichtungen zu ermöglichen,
soweit dies für die Nutzung der Dienste erforderlich ist.
* die Zugriffsmöglichkeit auf Xi-Development Dienste nicht mißbräuchlich
zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, dazu gehört auch
die vom Kunden zu treffende Vorsorge, daß durch Nutzung der von
Xi-Development bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze
zugunsten Dritter sowie straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen.
* das der Inhalt der Kunden-Homepages mit geltendem österreichischen und
internationalen Rechtsvorschriften in Einklang steht. Er darf keine
pornographischen Darstellungen, politisch radikale oder
verfassungsfeindliche Bestandteile aufweisen. Informationen, die illegale
Aktivitäten unterstützen, sowie Links zu Servern mit pornographischen
Inhalten sind verboten.
* dafür zu sorgen, daß die Netz-Infrastruktur oder Teile davon nicht
durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden
* den Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere
Paßworte und Zugangsdaten geheim zu halten.
* die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen
sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse
Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die
Teilnahme an Diensten von Xi-Development erforderlich sein sollten
* Xi-Development erkennbare Störungen, Mängel oder Schäden unverzüglich
anzuzeigen, im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine
Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder
die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen
* nach Abgabe einer Störungsmeldung die Xi-Development durch die
Überprüfung der Einrichtung entstandenen Aufwendungen zu ersetzen,
wenn sich nach der Prüfung herausstellt, daß eine Störung im
Verantwortungsbereich des Kunden vorlag
* Xi-Development innerhalb eines Monates jede Änderung in der Person
des Kunden, wie etwa Gesellschaftsänderung, Namensänderung bzw.
Änderung der Anschrift anzuzeigen.
* die "Netiquette", jener Verhaltensstandard, denen sich die Internet-
Nutzer auf der ganzen Welt freiwillig unterwerfen, einzuhalten. Verstößt
der Kunde gegen die oben genannten Pflichten, ist Xi-Development
berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
6. Haftung
Wir betreiben unsere Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher
Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Wir können jedoch keine Gewähr
dafür übernehmen, daß unsere Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind,
daß die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können, oder daß
gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
Schadenersatzansprüche können nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz
von Mitarbeitern der Firma Xi-Development geltend gemacht werden.
Schadenersatzansprüche umfassen in jedem Fall nur die Kosten der reinen
Schadensbehebung, nicht aber Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Für
einen Netzausfall oder sonstige Umstände, die außerhalb unseres
Verantwortungsbereiches liegen wird generell jede Haftung unsererseits
ausgeschlossen.
Sollte Xi-Development durch höhere Gewalt oder durch behördliche Auflagen
bzw. durch Gerichtsbeschluß gezwungen sein, seine Dienstleistungen
teilweise oder ganz einzustellen, so ist für daraus entstehende Schäden
und Folgeschäden Xi-Development von einer Haftung generell ausgeschlossen.
7. Domainanmeldung Xi-Development beantragt die Domain für den
Antragsteller, sofern diese noch nicht vergeben ist; die Domain wird
von der jeweiligen Registrierungsstelle eingerichtet (z.B.: nic.at für
.at, .co.at oder .or.at Domains). Xi-Development erwirbt bzw. vergibt
daher selbst keine Rechte an der Domain, sondern vermittelt lediglich
die Domain-Registrierung mit der Registrierungsstelle und sorgt für
die notwendigen technischen Voraussetzungen (DNS).
Xi-Development fungiert weiters als Rechnungsstelle - das
Vertragsverhältnis für die Errichtung und Führung der Domain besteht
jedoch zwischen dem Antragsteller und der Registrierungsstelle direkt.
Bezogen auf die Domain gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der jeweiligen Registrierungsstelle.
Gilt ausschließlich für Endverbraucher:
Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass die Domain, sofern nicht
ausdrücklich anders vereinbart, innerhalb von 7 Werktagen (Samstag
zählt nicht als Werktag), nach Erhalt der Vertragserklärung
beantragt wird. In diesem Fall kann kein Rücktrittsrecht in Anspruch
genommen werden.
8. Softwarelieferung
Bei individuell von Xi-Development erstellter Software ist der
Leistungsumfang durch eine vom Auftraggeber gegengezeichnete
Leistungsbeschreibung bestimmt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten.
Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung von Xi-
Development auf Dritte übertragen werden. Die Zustimmung muß ausdrücklich
in dem Vertrag erteilt werden, in dem die Durchführung des jeweiligen
Projektes vereinbart wird. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab
Auslieferungstag. Soweit ein von Xi-Development zu vertretender Mangel
der Kaufsache vorliegt, ist Xi-Development nach seiner Wahl zur
Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die
Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, so ist der Kunde nach seiner
Wahl berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, im besonderen ein Anspruch
auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache
beruht auf grober Fahrlässigkeit.
9. Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde,
gelten die Xi-Development unterbreiteten Informationen als nicht
vertraulich. Der Kunde stimmt weiters zu, daß Xi-Development seine
Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem
Vertrag ergeben, maschinell insbesondere EDV-mäßig verarbeitet.
Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den
Kunden Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die
Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig sind.
10. Zusätzliche Bestimmungen
Die Nutzung der Dienstleistungen der Firma Xi-Development durch Dritte
sowie die entgeltliche Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen
schriftlichen Zustimmung durch Xi-Development.
Xi-Development ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen
mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu
beauftragen.
11. Schlußbestimmungen, Gerichtsstand Für den Fall der Unwirksamkeit
oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages gilt eine
zulässige Bestimmung als vereinbart, die der nichtigen oder
unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Verträge
und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen. Als Erfüllungsort
und Gerichtsstand wird der Sitz der Firma Xi-Development
vereinbart. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.
